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   LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2020 - L 7 AS 904/17   

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https://dejure.org/2020,75407
LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2020 - L 7 AS 904/17 (https://dejure.org/2020,75407)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26.02.2020 - L 7 AS 904/17 (https://dejure.org/2020,75407)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 26. Februar 2020 - L 7 AS 904/17 (https://dejure.org/2020,75407)
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  • BSG, 24.05.2006 - B 11a AL 7/05 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - Verwertbarkeit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2020 - L 7 AS 904/17
    Diese resultiert aus dem pflichtwidrigen Unterlassen der aus § 60 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) resultierenden Pflicht zur Angabe der anspruchsrelevanten Umstände der Prostitutionsausübung und der daraus folgenden Vereitelung einer zeitnahen Prüfung der Einkünfte durch den Beklagten bei einer dann später nicht mehr möglichen Aufklärung der genauen Einnahmenhöhe (vgl. z.B.: Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 26. November 1992 - 7 RAr 38/92-, SozR 3-4100 § 119 Nr. 7 und Urteil vom 24. Mai 2006 - B 11a AL 7/05 R, SozR 4-4220 § 6 Nr. 4).
  • BSG, 26.11.1992 - 7 RAr 38/92

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Beweislast - Arbeitsablehnung - Gesundheitliche

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2020 - L 7 AS 904/17
    Diese resultiert aus dem pflichtwidrigen Unterlassen der aus § 60 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) resultierenden Pflicht zur Angabe der anspruchsrelevanten Umstände der Prostitutionsausübung und der daraus folgenden Vereitelung einer zeitnahen Prüfung der Einkünfte durch den Beklagten bei einer dann später nicht mehr möglichen Aufklärung der genauen Einnahmenhöhe (vgl. z.B.: Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 26. November 1992 - 7 RAr 38/92-, SozR 3-4100 § 119 Nr. 7 und Urteil vom 24. Mai 2006 - B 11a AL 7/05 R, SozR 4-4220 § 6 Nr. 4).
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